Lösungen FIM KA
1
Übung 5a (5 Punkte)
betriebliche Übung ist entstanden
Grund: mehr als dreimal gezahlt,
vorbehaltslos
= wird auf Dauer bezahlt
AN hat darauf Rechtsanspruch
5e (2 Punkte)
neue AN → neue Arbeitsverträge
Ausschluss möglich
2
Übung 14 e (3 Punkte)
Befristung zulässig
§ 14 Abs. 2a TzBfG
Unternehmensneugründung - befristete Arbeitsverträge bis vier Jahre
3
Übung 28d (4 Punkte)
grobe Fahrlässigkeit
.= selbst verschuldet
.= keine Entgeltfortzahlung
→ Krankenkasse zahlt Krankengeld
4
Übung 51d (3 Punkte)
Schwellenwert ist erreicht
§ 23 KSchG
Berechnung: 7 Vollzeit + 5* 0,5 + 1 * 0,75 (Azubis nicht)
Ergebnis= 10,25 Mitarbeiter
ABER
König ist noch keine 6 Monate beschäftigt, deshalb gilt das KSchG noch nicht
§ 1Abs 1 KSchG: (1) Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses gegenüber einem Arbeitnehmer, dessen Arbeitsverhältnis in demselben Betrieb oder Unternehmen ohne Unterbrechung länger als sechs Monate bestanden hat, ist rechtsunwirksam, wenn sie sozial ungerechtfertigt ist.
5
Übung 77b (4 Punkte)
§ 99 Abs. 2 Nr. 2 BetrVG
Betriebsrat hat Zustimmungsverweigerungsrecht
Unternehmen > 20 AN
Einstellung verstößt gegen die Auswahlrichtlinie (da Schmid kein Industriemeister ist)
6
Übung 81a (4 Punkte)
Nein, da Tarifvorrang
§ 77 Abs 3 Satz 1 BetrVG
Erklärung: Alles was durch TV geregelt ist kann nicht Gegenstand einer Betriebsvereinbarung sein (TV sperren abweichende Betriebsvereinbarungen)
Smiley gibts für den Hinweis auf die Öffnungsklausel :)